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EU will Freihandel mit Neuseeland und Australien

Für ein Freihandelsabkommen muss noch einiges geklärt werden.

Für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU mit Australien und Neuseeland muss zunächst eine Folgeabschätzung gemacht werden, betont die EU-Kommission. Erst dann könne sie die EU-Mitgliedstaaten um ein Mandat für die Verhandlungen bitten.

Ziel bleibe es, den Schutz für geografische Bezeichnungen für alle Lebensmittel aus der EU durchzusetzen. Australien habe die geografischen Bezeichnungen der EU für Wein bereits akzeptieret, führte Neven Mimica für die EU-Kommission aus.

Die EU bilde mit Australien und Neuseeland eine Wertegemeinschaft, erklärte der deutsche Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD) vor dem Plenum des Europaparlaments. Deshalb sei es leichter, sich in einem Handelsabkommen auf gemeinsame Regeln zu verständigen, als mit anderen Ländern. Allerdings machte Lange auch auf die unterschiedlichen Vorstellungen in Bezug auf die grüne Gentechnik aufmerksam. Ziel der EU müsse es sein, im pazifischen Raum nicht den Anschluss zu verlieren, warnte der Abgeordnete.

Die Deutsche Maria Heubuch von den Grünen machte auf Schwierigkeiten im Agrarsektor aufmerksam. Da die Produktionskosten dort sehr niedrig seien, werde ein Abkommen die Krise auf dem europäischen Milch- und Fleischmarkt nur noch verstärken. Mit den Verhandlungen werde deshalb Öl ins Feuer geschüttet, warnte Heubuch. Der Milchsektor müsse deshalb nach ihrer Ansicht auf jeden Fall ausgenommen werden. Auf seinem nächsten Plenum will das EU-Parlament eine Erklärung zum Thema verfassen.

Erstellt am 25.1.2016

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